Freitag, Januar 26, 2018

Parship Wertersatz laut BGH rechtens

Online Dating News, Köln - Bereits zum wiederholten Mal klagte die Verbraucherzentrale Hamburg gegen die Partnervermittlung Parship aufgrund des Wertersatzes. Nun bestätigte das BGH das kürzliche Urteil des OLG Hamburg.

Der Streitpunkt 

Parship berechnet Kunden ein Wertersatz, auf Basis der vom Kunden genutzten Kontaktvorschläge, anstatt nur die Dauer der Mitgliedschaft anteilig zum geforderten Preis zu verlangen.

Dies findet die Verbraucherzentrale unverhältnismäßig, klagte dagegen und fordert, die Berechnung des Wertersatzes auf Grundlage der wirklich genutzten Mitgliedszeit.

Parship hingegen ist der Auffassung:
Kern des Leistungsversprechens der Beklagten sei bei der Premium-Mitgliedschaft nicht das Zugriffsrecht auf die Mitgliederdatenbank, sondern – wie bei der klassischen Partnervermittlung auch – die Kontaktaufnahme zu einer bestimmten Anzahl möglichst genau passender potentieller Lebenspartner. Aus diesem Grund verbinde die Beklagte die Premium-Mitgliedschaft mit einer Kontaktgarantie und unterbreite ihren Nutzern computergestützt möglichst gut passende Partnervorschläge.

Die Entscheidung des OLGs Hamburg

Nachdem das LG Hamburg der Klage der Verbraucherzentrale stattgegeben hat und der Verbraucherzentrale zudem Recht gegeben hatte. Legte Parship Widerspruch ein. Und stieß damit beim OLG Hamburg auch offene Ohren.

Das OLG hob die Entscheidung des Landgerichts auf. 

Verbraucherzentrale setzt beim BGH nach

Mit einer Nichtzulassungsbeschwerde wollte die Verbraucherzentrale Hamburg nun beim BGH ein Revisionsverfahren anregen.

Das BGH wies diese Nichtzulassungsbeschwerde jedoch zurück.

Die Vorschriften des Art. 14 Abs. 3 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher und des § 358 Abs. 8 BGB ergeben keinen Anhaltspunkt, dass die von der Klägerin verlangte ausschließlich zeitanteilige Abrechnung vorgegeben ist.
Vernünftige Zweifel an der Würdigung durch das Berufungsgericht bestehen nicht.
Somit ist das Urteil des OLGs rechtkräftig und Parship weiterhin berechtigt, Wertersatz auf Grundlage ihrer Berechnung zu fordern.